20 Jahre Initiative Freiheit statt Vollbeschäftigung

Die Initiative Freiheit statt Vollbeschäftigung engagiert sich nunmehr seit 20 Jahren für die Disskussion um eine Bedingungsloses Grundeinkommen. Nach eigenen Angaben ist es nicht „verwegen […], wenn man behauptet, die öffentliche Auseinandersetzung um ein BGE habe einen wichtigen Beitrag dazu geleistet, zumindest zaghafte Schritte zu eröffnen, die Schärfen von „Hartz IV“ zu mildern.“ Angefangen hat alles 2003 mit einer Plakataktion in Frankfurt am Main, welcher eine intensive Auseinandersetzung über die Form sowie die Thesen, mit denen man an die Öffentlichkeit treten wollte, vorausgegangen war. „Gerade in den ersten beiden Jahren war der Aufwand […] erheblich, denn zum einen sollte der Vorschlag Verbreitung finden […], es musste eine Auseinandersetzung im öffentlichen Raum stattfinden, entsprechend mussten die Thesen“ verbreitet werden.

Die Gründer der Initiative Freiheit statt Vollbeschäftigung sind sich im Klaren darüber, dass, falls ein Bedingungsloses Grundeinkommen je in Deutschland eingeführt werden sollte, der Weg dahin noch weit sein wird, wie auch schon die ersten 20 Jahre der Initiative gezeigt haben. „Schon zu Beginn sorgte die Entgegensetzung von Freiheit und Vollbeschäftigung für Irritationen […], manche erinnerte er an „Freiheit statt Sozialismus“, andere wollten doch Freiheit und Vollbeschäftigung miteinander verbinden oder gar im Einklang sehen“. Dennoch haben die Jahre gezeigt, dass der Slogan bis heute nichts von seiner Aktualität verloren hat. Bei diesem Slogan geht es „um zwei verschiedene Dimensionen, die eine als Fundament der Demokratie und der Souveränität ihrer Bürger, die andere war nur ein arbeitsmarktpolitisches Ziel.“ Und gerade auch in den aktuellen Diskussionen um das Bürgergeld wird deutlich, wie „die Fokussierung auf den Fetisch Erwerbsarbeit“ wieder zunimmt. „In diesem Sinne also muss es weiter heißen: Freiheit statt Vollbeschäftigung.“